Bild: © Elionas2 - pixabay.com
Aus Textil- und KMU-Sicht ist das Arbeitsprogramm für kommendes Jahr eine weitere, erwartete Enttäuschung.
Einen Monat nach Ursula von der Leyens Rede zur Lage der Union hat die EU-Kommission im Oktober ihr Arbeitsprogramm für 2024 angenommen. Im Vordergrund stehe eine Verringerung der Berichtspflichten im Einklang mit der Strategie zur Stärkung der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit der EU „um 25 Prozent“. 15 Vorschläge und Initiativen zur Vereinfachung wurden seit März 2023 bereits vorgestellt, denen jetzt 26 Rationalisierungsvorschläge folgen. Da über 90 Prozent der in den Politischen Leitlinien von 2019 angekündigten Initiativen bereits umgesetzt wurden und nur wenige Monate bis zur Europawahl2024 verbleiben, kommen jetzt nur wenige neue Initiativen hinzu.
Die EU-Kommission will den europäischen Grünen Deal weiterhin umsetzen und sich die Zukunft der Landwirtschaft, Herausforderungen im Zusammenhang mit Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel, Bildung, sozialem Dialog, Inflation und Erleichterung der Geschäftstätigkeit konzentrieren. Die Unterstützung der Ukraine wird 2024 einen hohen Stellenwert haben, ebenso wie die Partnerschaft mit Afrika und die „Agenda für fairen Handel“. Aus Textil- und KMU-Sicht ist das Arbeitsprogramm eine weitere – erwartete – Enttäuschung. Das dringend nötige Belastungsmoratorium findet nicht statt, die groß angekündigten Erleichterungen für KMU fallen angesichts der erheblichen Belastungen durch den Green Deal nur marginal ins Gewicht.