EU: Nun doch kein KMU-Beauftragter

Seit 2019 warteten KMU in der EU auf die Benennung eines neuen EU-Beauftragten für KMU („SME Envoy“). Im April 2024 schien die Personalie mit dem langjährigen Europaabgeordneten Markus Pieper (EVP, Deutschland) endlich erfolgreich gelöst, bis dieser buchstäblich in letzter Minute absagte.

Nun hören wir, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen ihr Versprechen brechen und nun doch keinen Mittelstandsbeauftragten ernennen will. Der SME Envoy sollte unmittelbar an die Präsidentin berichten und als von den Generaldirektionen unabhängige Instanz für die Durchsetzung von KMU-Interessen sorgen.

Wirtschaftsverbände wie textil+mode, DIHK und Eurochambres hatten immer wieder vehement die längst überfällige Besetzung der Position gefordert. Der jetzige Rückzieher schwächt das Vertrauen in die Ankündigungen der Kommission von der Leyen II, Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zu stellen.