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Die bisherigen Zwischenergebnisse in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD sind unzureichend und werden der schwierigen Lage der Wirtschaft nicht gerecht, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von 100 Verbänden, darunter auch der Gesamtverband textil+mode. „Die bisherigen Absichtserklärungen von Union und SPD sind völlig unzureichend“, sagt auch Dr. Uwe Mazura, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes textil+mode. „Wir brauchen eine Wirtschaftswende jetzt! Auch die Unternehmen der Textil- und Modeindustrie bekommen die wirtschaftliche Lage mit voller Wucht zu spüren. Es führt kein Weg daran vorbei, die Weichen für mehr Wachstum und Beschäftigung jetzt neu zu stellen. Andernfalls dreht sich die Abwärtsspirale weiter und die geplanten milliardenschweren Investitionsprogramme werden verpuffen.“
In der gemeinsamen Verbändeerklärung heißt es weiter: „Schulden allein lösen keine Probleme. Ohne tiefgreifende Reformen wird es keinen nachhaltigen Aufschwung geben.“ Entschlossenes Handeln sei nun gefragt. Deutschland stecke in einer schweren wirtschaftlichen Krise, die vor allem hausgemacht sei. Die wirtschaftliche Stärke gehe verloren, die lange Zeit den Wohlstand gesichert habe. Die konjunkturelle Lage habe sich zuletzt noch zugespitzt, unter anderem mit dem eskalierenden Handelsstreit mit den USA. Zudem kratze die Arbeitslosenzahl an der Drei-Millionen-Marke.
Nach Ansicht der deutschen Wirtschaft müssen sich die Koalitionäre vor allem auf vier Handlungsfelder konzentrierten, um eine Wirtschaftswende in Gang zu setzen:
- Wettbewerbsfähige Unternehmenssteuern,
- dringende Reformen der sozialen Sicherungssysteme,
- Bürokratieentlastungen auf breiter Front sowie
- Energiepreise, mit denen die deutsche Wirtschaft wieder international konkurrenzfähig ist.
Den vollständigen Text der Erklärung finden Sie hier.