Bild: Gerd Altmann - pixabay.com
Strafzölle verursachen irreparablen Schaden inmitten der Konjunkturabschwächung infolge der COVID-19-Krise: Nach der Veröffentlichung des WTO-Berichts über den Boeing-Streit Anfang dieser Woche haben 13 europäische Verbände, darunter auch der EU-Textil- und Bekleidungsdachverband EURATEX, die EU und die USA dringend aufgefordert, ihre Streitigkeiten beizulegen. Mehrere Sektoren, die nicht in Zusammenhang mit den umstrittenen Flugzeugsubventionen zusammenhängen, sind von der Retorsionsspirale betroffen. Die Verbände fordern die USA auf, die im Rahmen des Airbus-Handelsstreits verhängten Zusatzzölle auf EU-Produkte auszusetzen. Die EU soll ihrerseits während der laufenden Verhandlungen keine zusätzlichen Zölle auf US-Produkte zu erheben.
„Alle unsere Sektoren sind seit Monaten von Strafzöllen bedroht oder bereits betroffen, als Teil eines Handelsstreits, über den wir keine Kontrolle haben und der nichts mit uns zu tun hat. Angesichts der wirtschaftlichen Abschwächung infolge der COVID-19-Krise, die durch die jüngsten Beschränkungen und lokalen Sperrungen in ganz Europa verschärft wurde, können wir es uns nicht mehr leisten, die Rechnung für solche nicht zusammenhängenden Streitigkeiten zu bezahlen“, so die Koalition.
„Während die Handelsspannungen zwischen den USA und der EU komplex sind und auf beiden Seiten ernste Probleme auftreten, verursachen Strafzölle irreparablen Schaden für Unternehmen aller Größen und schwächen ihre gesamten Lieferketten, in einer Zeit, in der Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen am dringendsten benötigt werden.“
Der Mangel an Fortschritten bei einer Verhandlungslösung ist für die unterzeichneten Verbände sehr besorgniserregend, ebenso wie die potenzielle Gefahr einer raschen Eskalation, zum Nachteil der Sektoren, die bereits unter der globalen Pandemie leiden. „Wir hoffen, dass die Gefahr einer weiteren Eskalation vermieden wird und dass sich die Stimme der Vernunft und der Mäßigung auf beiden Seiten des Atlantiks durchsetzen wird. Beide Seiten müssen erkennen, dass sie nichts gewinnen können, um den negativen Kreislauf weiter anzuheizen. Die EU und die USA sollten stattdessen auf dem guten Willen aufbauen, der sich aus dem im August geschlossenen Zollsenkungsabkommen ergeben hat, und die Arbeit an einer Verhandlungslösung beschleunigen“, so die Koalition.
Die gemeinsame Mitteilung wurde von folgenden EU-Verbänden herausgegeben: ACEM; AIJN; CAOBISCO; CerameUnie; CLITRAVI; EDA; EFFA; EPTA; EURATEX; FRUCOM; Intergraf; PROFEL; spiritsEUROPA
Hintergrund
Am 12. August 2020 veröffentlichten die USA eine aktualisierte Liste der EU-Produkte, für die ab dem 1. September 2020 zusätzliche Zölle als Vergeltung für Flugzeugsubventionen eingeführt werden. USTR beschloss, einen Zoll von 25 % auf Nicht-Flugzeugprodukte beizubehalten. Die Änderungen traten am 1. September 2020 in Kraft. Am 13. Oktober 2020 erließ das WTO-Schiedsgericht seine Entscheidung zu den Gegenmaßnahmen, die die EU gegenüber den USA in Bezug auf den Fall Boeing beantragen kann. Gestattet wurden Retorsionsmaßnahmen gegenüber den USA in Höhe von 3.993.212.564 US-Dollar pro Jahr.
EURATEX: Als Stimme der europäischen Textil- und Bekleidungsindustrie setzt sich EURATEX für ein günstiges Umfeld für Design, Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von Textil- und Bekleidungserzeugnissen in der Europäischen Union ein. Die Textil- und Bekleidungsindustrie in der EU mit rund 160.000 Unternehmen mit 1,5 Millionen Beschäftigten ist in vielen EU-Regionen eine wesentliche Säule der Wirtschaft. Mit über 61 Mrd. € Exporten ist die Branche ein Global Player, der Produkte mit hoher Wertschöpfung erfolgreich auf wachsenden Märkten auf der ganzen Welt vermarktet.
Ansprechpartner: Ana Manuelito, Senior Policy Officer Trade & Industry – Ana.Manuelito@euratex.eu